Der Landesverband und die Landtagsfraktion von Bündnis 90/die Grünen haben sich mit Grünen kommunalpolitischen Vertreter*innen aus dem Land zum gemeinsamen Austausch in der „Pumpe“ in Kiel getroffen. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende war ich auch dabei.
Finanzministerin Silke Schneider, Staatsekretär Johannes Albig aus dem Sozialministerium und Joschka Knuth, Staatssekretär im Umweltministerium haben Impulsvorträge zu Ihren jeweiligen Fachgebieten gegeben. Besonders wichtig ist aktuell das „Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen“ – das vom Bund beschlossene Sondervermögen. Das hat konkrete Auswirkungen auf die Kommunen und die kommunalpolitische Planung. Gerade hier ist ein enger Austausch zwischen Land und Kommunen wichtig! Joschka Knuths Vortrag zur Umsetzung des Energiewende- und Klimaschutzgesetz (EWKG) und zu aktuellen energiepolitischen Themen war ebenfalls von großer Bedeutung. Gerade beim Klimaschutz ist es wichtig, dass *innen den gegenwärtigen Sachstand kennen, um vor Ort in die Umsetzung gehen zu können.
Mir ist der Dialog mit der kommunalen Ebene besonders wichtig, weil die Entscheidungen im Landtag zur Realität vor Ort passen müssen – Kommunalpolitiker*innen wissen, was konkret vor Ort gebraucht wird.
Es war ein thematisch vielfältiger Abend mit viel Raum für Gespräche und Vernetzung. Beim nächsten Mal bin ich gerne wieder dabei!
